Umbau des Turnplatzes von Rot-Rot-Grün zum zweiten Mal im Stadtrat abgelehnt

In der Stadtratssitzung am 8. Februar 2011 wurden die CDU-Veränderungsvorlagen –
u.a. zur Wiederaufnahme des Mittelansatzes zum Bischmisheimer Turnplatz von
110.000 € – in Einzelabstimmung von Rot-Rot-Grün abgelehnt! Erst nach Ablehnung
wichtiger Stadtteilprojekte, darunter u.a. Bischmisheim, hat die CDU-Fraktion
den Haushalt 2011 abgelehnt!

Bei den einzelnen Stadtteilpositionen haben verschiedene SPD-Stadtverordnete, so auch
Wolfgang Klein, den CDU-Mittelansätzen zwar zugestimmt, jedoch anschließend
haben die drei Stadtratsfraktionen von Rot-Rot-Grün den Haushalt ohne die
CDU-Anträge, wie u.a. zum Turnplatz Bischmisheim, mit ihren klaren Mehrheiten
angenommen!

Eine Farce und Bürgertäuschung, um sich wegen des von uns erzeugten „Echos im Dorf“
besser hinter dem klaren Mehrheitsvotum ihrer Fraktionen „verstecken“ zu
können!! Absprache? Duldung nach „kosmetischen Anmerkungen“? (siehe auch
Blädche-Ausgabe vom 27. Januar 2011 und unsere Pressemeldung
rechts)

Damit ist der Umbau des Turnplatzes von Rot-Rot-Grün zum zweiten Mal mit der neuen
rot-rot-grünen-Mehrheit im Stadtrat gegen die Bischmisheimer Bürgerinnen und
Bürger abgelehnt worden.

Wir sollten uns als Wählerinnen und Wähler daran bei der OB-Wahl erinnern, denn die
finanzpolitische Verantwortung liegt bei der SPD-Oberbürgermeisterin, Charlotte
Britz, die in früheren Jahren der CDU/FDP- Mehrheit im Stadtrat immer auf ihre
politische Verantwortung als OB verwiesen hat!

Schade für unseren Ort Bischmisheim, dass in der Ortsmitte der Turnplatz weiter brach
liegt, obgleich die Baudezernentin Dr. Regina Wandel-Höfer dazu in einem
Ortstermin mit mir als ehemaligen CDU-Stadtverordnetem bereits 2008 die
Notwendigkeit des Umbaus im Bereich der
Festhalle/Kulturzentrum/Schule/Kindergarten/Kita bejaht hat. Die Planung wurde
auch nach dem parteiübergreifenden Beschluss im Bezirksrat Halberg im
Baudezernat erstellt.

…und jetzt wieder die Rot/Rot/Grüne-Blockade-Politik der Mittelstreichung!!

Bei der CDU Stadtratsfraktion und ihrem Vorsitzenden Peter Strobel
bedanke ich mich herzlich für die tatkräftige Unterstützung! Die CDU im Bezirksrat Halberg und im Stadtrat wird nicht locker lassen, denn wir wollen die Verbesserung der Lebensqualität in Bischmisheim!!
Viele Grüße

Gerd Voelker
Ortsverbandsvorsitzender
CDU Bischmisheim

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